Energiepreise undurchsichtig - statt echter Preissenkung, Sonderrabatte und Freitage

Dieser berechtigten Kritik von Arbeiterkammer und E-Control schließt sich der ZVPÖ mit Nachdruck an.

Denn endlich senken die Energieanbieter ihre Preise, doch für viele Kunden bedeutet das: Lesen komplizierter Schriftstücke, oder in Online-Portalen nach Einstellungen suchen.

Ab sofort auf pv.at beantragen! – Bitte weitersagen!

„Ab Juli erhalten pflegende Angehörige mit niedrigem Einkommen einen monatlich ausbezahlten Pflegebonus in der Höhe von jährlich 1.500 Euro. Heuer werden für das zweite Halbjahr noch 750 Euro ausbezahlt.“ Darauf machte die KPÖ-Steiermark gestern aufmerksam.

Voraussetzung ist, dass man einen nahen Angehörigen seit mindestens einem Jahr häuslich pflegt. Der bzw. die Angehörige muss Anspruch auf Pflegegeld in der Stufe 4 oder höher haben. Ein gemeinsamer Haushalt ist nicht erforderlich.

ZVPÖ für gesetzliche Verpflichtung ab einer Inflationsrate von +5%

Wie bereits berichtet (siehe Onlinebericht vom 07.06.2023) wird die gesetzliche Grundlage für die Pensionsanpassung für 2024 etwa plus zehn Prozent betragen. Dies deshalb, da die Teuerung im Beobachtungszeitraum von August 2022 bis Juli 2023 im Durchschnitt derart hoch war. Die Abgeltung für 2023 betrug nur 5,8 Prozent, was bedeutet, dass die PensionistInnen heuer der Teuerung nachlaufen und diese vorfinanzieren müssen. Deshalb haben alle im Österreichischen Seniorenrat vertretenen SeniorInnenverbände einschließlich des ZVPÖ die Vorziehung eines Teils der Pensionsanpassung für 2024 mit fünf Prozent gefordert.

Die Ware Mensch soll weiter profitbringend ausgeschlachtet werden

Von ÖVP und Grüne wird eine freche Arbeitsverdichtung für 24 h Betreuerinnen über eine Novelle des Gesundheits- und Krankenpflegegesetzes (GuKG) und begleitender Gesetze im Sozialausschuss beantragt -
Diese jetzt vorgeschlagene "Betreuung von bis zu 3 Personen in einem Haushalt"nutzt vorwiegend den Betreibern von Wohngemeinschaften für ältere Menschen, also hauptsächlich den sogenannten "Gemeinnützigen Vereinen" und kapitalstarken Privatinvestoren, die solche Wohn – und Betreuungsinstitute er-schaffen können.

Somit wird das GuKG als "Trägerrakete" benutzt, um die Situation bei der 24 h Betreuung zu verschärfen. Die Arbeiterinnen in diesem Bereich werden weiterhin auf nicht mehr als 3-5 € Netto/Stunde Arbeit sitzen bleiben. Wenn Fehler bei der Anmeldung bei der SVS passieren, sollen künftig keine rückwirkenden Kulanzlösungen mehr zulässig sein. Das bedeutet, dass die Bundesfördergelder für die 24 h Betreuung viel schneller entzogen werden als bisher, wenn absichtliche oder unabsichtliche Meldevergehen festgestellt werden.

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Der ZVPÖ lud zu einer SeniorInnenführung ins neu sanierte Parlamentsgebäude ein.

Der ZVPÖ bekräftigt Forderung nach einem Mietenstopp!

Nach den Richtwertmieten (8,6% Erhöhung für Neuverträge ab April, für bestehende Verträge ab Mai) folgt nun jetzt bereits zum vierten Mal in den letzten 15 Monaten auch eine weitere Verteuerung der Kategoriemietzinse (ab Juli um 5,51%).

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Es zeichnet sich ab, dass die für die gesetzliche Pensionsanpassung 2024 relevante Zahl des Verbraucherpreisindex (VPI) um die zehn Prozent betragen wird.

„Angesichts dieser anhaltend massiven Teuerung unterstützt der ZVPÖ die Forderung , die Pensionsanpassung für 2024 vorzuziehen", hielt ZVPÖ-Bundesobmann Michael Graber heute in einem Diskussionsbeitrag auf der Jahresversammlung der ZVPÖ-Ortsgruppe Linz/Kleinmünchen fest.

ZVPÖ-Gruppe Linz/Kleinmünchen - Auf das Bild klicken, dann wird es groß

Vor 20 Jahren, am 1.Mai 2003, wurde die Ambulanzgebühr auf Basis von zwei höchstrichterlichen Erkenntnissen aufgehoben. Die Forderung von privaten Zuzahlungen oder Selbstbehalten bei der Inanspruchnahme von Leistungen in Spitalsambulanzen taucht im Zuge der aktuellen Verhandlungen zum Finanzausgleich wieder auf.

Der ZVPÖ lehnt diesen Griff ins private Börsel kategorisch ab, denn es darf nicht sein, dass jetzt 20 Jahre später wieder in Wildwest-Manier aus der Hüfte auf erkrankte Menschen geschossen wird.

Und das ist gut so. Man fragt sich ja ohnehin, wem eine solche Schnapsidee überhaupt einfallen konnte.

Was war das Vorhaben?

Ab dem Jahr 2022 hatten alle NeupensionistInnen nur dann die volle Inflationsabgeltung (= reguläre Pensionserhöhung) bekommen, wenn sie im Jänner den Ruhestand antraten. Danach hatte sich von Monat zu Monat die Inflationsanpassung verringert, bis alle, die im November und Dezember in Pension gingen, gar keine Inflationsanpassung mehr erhalten haben. Zum Beispiel haben Menschen, die im Februar in Pension gingen, nur mehr 90% der Inflation abgegolten bekommen, jene, die im März ihren Ruhestand antraten, nur mehr 80% usw. Bei einer zurzeit beinahe gleichbleibend hohen Inflationsrate von 10% wurde ein Festhalten daran unhaltbar.
Die Aliquotierung würde Frauen ab dem kommenden Jahr noch zusätzlich benachteiligen. Denn ab 2024 wird aufgrund der Angleichung des Frauenpensionsantrittsalters jeder einzelne reguläre Pensionsantritt einer Frau immer in der zweiten Jahreshälfte liegen. Das bedeutet, dass Frauen ab 2024 nie die volle Inflationsanpassung bekommen hätten.

Eine Wiederentdeckung

Eine Recherche über den (nur bei uns) neuen Begriff des „Ageismus“ führte mich zu einem Klassiker, der genau diesen neuen Begriff Jahrzehnte vor seiner sprachlichen Verwendung längst angewandt hat – zu Simone de Beauvoirs Werk „Das Alter“, das in den späten Sechzigerjahren geschrieben wurde und mit ihrem „Das andere Geschlecht“ in jeder Hinsicht vergleichbar ist.

Im Gegensatz zur herkömmlichen Altersforschung sieht Beauvoir in alten Menschen keine Kaste, sondern das Altern an sich als einen Prozess, in dem sich auch junge Menschen bewegen. In fast 800 Seiten reist sie durch die Alterssphären der Menschen und betrachtet diese unter biologischen, kulturellen und ökonomischen Aspekten.

Simone de Beauvoir: Das Alter. 9. Aufl., Reinbeck und Berlin 2000, 784 Seiten. € 19