Willkommen bei ZVPÖ Mittwoch, 3. Mrz 2021 @ 21:18

Nicht ausreichende Bonität, oder eher doch zu alt?

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Wie manche Banken mit älteren KontoinhaberInnen umgehen

Groß war die Überraschung für unseren Kollegen (Name und Identität der Redaktion bekannt), als einen Tag vor seinem siebzigsten Geburtstag im vergangenen Dezember ein Schreiben seiner Bank (Name der Bank bekannt) ins Haus flatterte:

„Sehr geehrter Herr X! Damit Sie Ihr Girokonto flexibel benützen können, lassen wir Überschreitungen zu, indem wir Ihnen auf Ihrem Konto einen Einkaufsreserve zur Verfügung stellen. Diese Reserve hilft Ihnen bei der kurzfristigen Überbrückung von Finanzierungslücken und ist eine formlose Überschreitung auf ihren Girokonto. Die Höhe der Einkaufsreserve richtet sich nach den regelmäßigen monatlichen unbaren Gutschriften am Konto und kann sich daher jederzeit anpassen“, ließ die Bank wissen. So weit so gut, doch was nun in dem Brief der Bank folgte, hatte den gegenteiligen Effekt eines Medikaments zur Blutdrucksenkung.

Druck hat gewirkt – Erhöhung der Altbau-Mietrichtwerte gestoppt!

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Ein Kommentar von Ing. Fritz Fink, Wiener Landesobmann des ZVPÖ.


Eine der finanziellen Haupt-belastungen vieler Haushalte sind die Mietausgaben und da insbesondere bei niedrigen Einkommen, dazu zählen ein Großteil der Pensionistinnen und Pensionisten. Seit der dritten Wohnrechtsänderungsnovelle im März 1994 gibt es den Richtwerthauptmietzins mit seinen Zu- und Abschlägen und dieser ist für viele Bewohner*innen in Altbauten und Gemeindewohnungen anwendbar. Gemäß Gesetz kann die Miethöhe alle zwei Jahre der Inflationsentwicklung angepasst werden. Diese Anpassung (Erhöhung) wäre heuer fällig. Es gab viele Stimmen, die auf Grund der Coronapandemie ein Aussetzen verlangt haben und dazu zählt auch unser Verband, der ZVPÖ. Es ist daher erfreulich zu hören und zu lesen, dass sich die Regierung dieser Forderung gebeugt hat und ein dementsprechendes Gesetz verabschieden will.

Gesundheitskasse: Es spricht der Unternehmervertreter

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Die Vorgänge in der fusionierten Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) verfolgen wir im ZVPÖ mit großer Aufmerksamkeit, sind doch die Leistungen der ÖGK für die ältere Generation von wesentlicher Bedeutung. Derzeit hat der Obmann der Sozialversicherung der Selbständigen, Lehner, den Vorsitz im Dachverband der Sozialversicherungen für ein halbes Jahr inne. In dieser Eigenschaft erschien ein Interview mit ihm dieser Tage in der „Presse“, das an Kaltschnäuzigkeit und Impertinenz nicht zu überbieten ist und alle Befürchtungen bestätigt, die wir seinerzeit bei der Fusionierung der Krankenkassen geäußert haben.

Das Grazer Modell

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Die Stadt Graz hat unter dem KPÖ-Stadtrat für Gesundheit und Pflege, Robert Krotzer, vor zweieinhalb Jahren ein Modell für pflegebedürftige Grazer und Grazerinnen entwickelt, das eine merkliche Verbesserung bedeutet.

Eine Zuzahlung der Stadt Graz macht es einfacher, in den eigenen vier Wänden bleiben zu können. Unabhängig vom Betreuungsausmaß, das sie zuhause in Anspruch nehmen,
sorgen Ausgleichszahlungen der Stadt Graz dafür, dass den Betroffenen die Höhe der Mindestpension erhalten bleibt.

Arbeiten bis zum Umfallen? Nicht mit uns!

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Es war nicht anders zu erwarten: Die Frage, wer die Kosten der Corona-Krise trägt, wird sich über kurz oder lang stellen. Manche Kreise machen sich jetzt schon Gedanken darüber und versuchen, entsprechend Stimmung zu machen. So auch die EU-Kommission und die Junge Industrie, die Nachwuchsorganisation der Industriellenvereinigung, die – es war nicht anders zu erwarten – kräftig am Pensionssystem rütteln wollen.

Bei uns schrillen die Alarmglocken

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Nach dem schmählichen Abgang der türkisen Arbeitsministerin, die zum engsten Umfeld des türkisen Kanzlers gehörte, heißt der Nachfolger Martin Kocher. Dieser war bis dahin Chef des IHS, einer neoliberalen Denkfabrik, die gemeinsam mit dem Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO) die wichtigsten Konjunkturdaten für die Regierung erhebt. Auch die Grünen begrüßten die Berufung Kochers und priesen seine wissenschaftliche Kompetenz. Überaschenderweise stimmte auch ein Teil der parlamentarischen Opposition - SPÖ und Neos - in diese Würdigung ein. Das ist zumindest bei der SPÖ erstaunlich, sieht man sich die Stellungnahmen des neuen Ministers an, die er kurz vor seiner Berufung äußerte.

Neujahresansage des Herrn Lehner: Reserven der Krankenkassen ausräumen

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Peter Lehner, derzeit Vorsitzender im Dachverband der österreichischen Sozialversicherungsträger, beschäftigt sich mit Stundungen, Abschreibungen, Kompensationszahlungen und wieder einmal mit den Rücklagen, die das ureigenste Eigentum der Versichertengemeinschaft sind.

Peter Lehner führt seit dem 1. Jänner wieder turnusmäßig den Vorsitz in der Trägerkonferenz der Sozialversicherungsträger und kündigt für den Mai eine Endabrechnung des Geschäftsjahres 2020 an. Zwei Ursachen für das Finanzloch der Kassen sind zu benennen: Erstens die eingeräumten Stundungen von Beiträgen und zum Zweiten: Niedrigere Einnahmen, weil die Beiträge mit den Lohnsummen verknüpft und in der Epidemie deutlich gesunken sind.

Zum Jahresausklang

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Das Jahr 2020 neigt sich dem Ende zu, ein Jahr in dem uns allen vor Augen geführt wurde, wie wertvoll die Gesundheit jedes einzelnen von uns ist. Das Jahresende ist eine gute Gelegenheit, um inne zu halten und wieder Kraft für die kommende Zeit zu tanken und mit Zuversicht dem neuen Jahr entgegenzublicken. In diesem Sinne wünschen wir im Namen des gesamten Bundesvorstands, allen Kolleginnen und Kollegen unseres Verbandes, ein frohes Weihnachtsfest mit viel Zeit für Familie und lieben Menschen, sowie ein glückliches, friedvolles und vor allem gesundes Jahr 2021.


Michael Graber . Herbert Fuxbauer
Bundesobmann . Bundessekretär

Uschi Tretenhahn
Bundeskassierin


Ein Schritt zurück

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Es ist das Verdienst unserer Kollegin Anne Rieger (siehe den Beitrag weiter unten) den drohenden Verlust für alle künftigen PensionistInnen aufgezeigt zu haben. Der Parlamentsbeschluss dazu fand nämlich nicht den Weg in die Medien. Die SeniorInnenorganisationen von ÖVP und SPÖ im Seniorenrat blieben bis heute auffallend ruhig gegenüber diesem Rückschritt.
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