Kein Geld – Wiener Paar aß tagelang nur Haferflocken, so titelte die „Heute“-Zeitung vor kurzem. Und weiter: Der Jobverlust des Mannes stürzte zwei MindestpensionistInnen in Geldnot, die Corona-Pandemie verschärfte die Lage. Die Caritas half nun mit Lebensmittelgutscheinen im Wert von 250 Euro.

Löblich, nur keine Lösung auf Dauer. Wenn in einem reichen Land wie Österreich Menschen mit Einkommen an und unter der Armutsschwelle leben müssen, dann läuft hier etwas grundlegend verkehrt. Abhilfe können nicht mildtätige Gaben von karitativen Organisationen schaffen, sondern die Aufgabe der Armutsbekämpfung muss der Staat selbst in die Hand nehmen. Mit gesetzlich geregelten Transfers, die ein Leben in Armut dauerhaft beseitigen. Hilfe, die nur dann vielleicht gewährt wird, wenn Menschen kurz vor dem Verhungern oder dem Erfrieren sind, ist obszön und unakzeptabel. Daher muss es für soziale Leistungen des Staates einen Rechtsanspruch geben.

Das Grazer Modell für leistbare mobile Pflege

Viele pflegebedürftige Menschen sind gezwungen, ins Heim zu gehen, weil sie sich die mobilen Pflegedienste nicht leisten können. Das Grazer Klienten-Tarifmodell hat das 2018 geändert.

Frau Horváth* konnte sich nur im Rollstuhl fortbewegen. Alleine aufzustehen schaffte sie nicht mehr. Die 72-jährige Grazerin litt an Durchblutungsstörungen und Diabetes. Wunde Stellen im Gesäßbereich und an den Unterschenkeln machten Hausbesuche der mobilen Dienste zweimal am Tag notwendig. Die Verbandswechsel brauchten Zeit und das kostete Geld – Geld, das Frau Horváth nicht hatte.

Sie verringerte die Hausbesuche. Die Hautdefekte verschlimmerten sich. Zuletzt war es ihr nicht einmal mehr möglich, den Rollstuhl zu benutzen. Immer mehr war sie auf die mobilen Dienste angewiesen. Doch die konnte sie sich nicht leisten.

Das Jahr 2021 neigt sich dem Ende zu, ein Jahr in dem uns wieder vor Augen geführt wurde, wie wertvoll die Gesundheit jedes einzelnen von uns ist. Und wie wichtig es ist, in unserer Gesellschaft solidarisch zu handeln. Wir wollen in den nächsten Tagen Kraft für die kommende Zeit sammeln und mit Zuversicht dem neuen Jahr entgegenblicken. In diesem Sinne wünschen wir im Namen des gesamten Bundesvorstands, allen Kolleginnen und Kollegen unseres Verbandes, ein frohes Weihnachtsfest mit viel Zeit für Familie und lieben Menschen, sowie ein glückliches, friedvolles und vor allem gesundes Jahr 2022.

Michael Graber
Herbert Fuxbauer
Uschi Tretenhahn

Bei Beschlussfassung der Steuerreform wurde der ursprüngliche Plan, die Sozialversicherungsbeiträge zur Krankenversicherung zu reduzieren, fallen gelassen. Stattdessen wird der Sozialversicherungs-Bonus für niedrige Einkommen von bisher 400 auf maximal 650 Euro pro Jahr erhöht. Für PensionistInnen wird der PensionistInnenabsetzbetrag auf künftig 825 Euro bzw. 1.214 Euro (bisher 600 Euro bzw. 964 Euro) angehoben. Die Entlastung gilt für das ganze Jahr 2021.

Dieser Tage erreichte uns der Brief unserer Innsbrucker Kollegin Sylvia Dürr:

Guten Tag Frau Plakolm,

Bezugnehmend auf verschiedene Ihrer Aussagen einige Fragen und Anregungen hierzu:

Sie wollen die Luxuspension abschaffen (aber keine Vermögensteuer einführen)? Ab wann fängt eine Luxuspension an, Luxus zu sein? Sobald man eine Pension versteuern muss? Hoffentlich nicht bei 2000 Euro? (Man hat ein Leben lang gearbeit, wurde besteuert, und die Pension wird dann auch noch geschröpft bei 2000€. Ist das schon Luxus? )

Sie wollen das gesetzliche Pensionsalter erhöhen? Für Frauen an den Kassen, für Pfleger? Ist Ihnen Altersarmut bekannt, besonders bei Frauen, die Haushalt, Kinder, Pflege, Zeit ihres Lebens für 0 Euro gestemmt haben? Da wäre ein bedingungsloses Grundeinkommen gerade recht!

Wie bereits berichtet, werden die Pensionen ab einer Höhe von 1.300.- Euro brutto mit 1.1.2022 um 1,8% erhöht, AusgleichzulagenbezieherInnen und Pensionen bis 1000.- Euro erhalten plus 3%; bei Pensionen zwischen 1.000.- und 1.300.- Euro wird eine Einschleifregelung eingeführt. Das bedeutet für den Großteil der PensionistInnen einen Kaufkraftverlust, da die offiziell ausgewiesene Teuerungsrate für die Zeit zwischen August 2020 bis Juli 2021, das ist die „Beobachtungszeit“, die für die Pensionsanpassung 2022 herangezogen wird, zwar ebenfalls 1,8% beträgt, die Erhöhung um 1,8% aber brutto ausgezahlt wird. Davon allerdings sind die Sozialversicherungsbeiträge und eine eventuelle Steuererhöhung durch die kalte Progression abzuziehen, d.h. netto bleiben weniger als die 1,8% übrig.

…und wo es Hilfe gibt

Die Inflation erreichte im Oktober den höchsten Wert seit dreizehn Jahren: 3,8 Prozent plus, und das wird zum Großteil auf die hohen Energiekosten zurückgeführt. Denn insgesamt lagen die Energiepreise für österreichische Haushalte im Oktober um 22,8 Prozent über dem Vorjahresniveau.

Die Strompreise stiegen vom ersten Halbjahr 2019 bis zum ersten Halbjahr 2021 im Durchschnitt um 6,3 Prozent. Für kleinere Haushalte mit einem Stromverbrauch von 1.000 kWh bis 2.500 kWh jährlich, sogar um ganze 8 Prozent! Bei der niederösterreichischen EVN betrifft die Preiserhöhung alle "Klassikkunden", also knapp 70 Prozent. Bei 3.500 kWh Stromverbrauch im Jahr muss ein Haushaltskunde jährlich mit rund 150 Euro Mehrkosten inklusive Umsatzsteuer rechnen, so die EVN. Ein Ende ist nicht abzusehen.

Tipps für PensionistInnen - von Anne Rieger, Dipl. Psychologin, Mitglied im ZVPÖ

Viele SeniorInnen sitzen schon auf Nadeln – sie wollen wissen, ob und wann der dritte Stich kommt. Die rasch fallenden Antikörper-Titer haben zu Impfdurchbrüchen geführt.

Impfung 1 und 2 hat definitiv Vorrang

Das nationale Impfgremium empfiehlt für jeden ab 18 Jahren die 3. Impfung ab 6 Monaten nach den Erstimpfungen - allerdings bleibt ein wichtiges übergeordnetes Ziel aufrecht: Die erfolgreiche Bekämpfung der Pandemie ist nach wie vor das Erreichen einer möglichst hohen Durchimpfungsrate in der österreichischen Bevölkerung mit einer ersten Impfserie bestehend aus 2 Dosen – solange keine Mutationen vorliegen, die die Impfstoffe unwirksam machen. Das bedeutet, dass noch gar nicht geimpfte oder unvollständig geimpfte Personen bevorzugt zu behandeln sind.

Dies ist der Titel eines bemerkenswerten Buches unseres ZVPÖ Mitglieds Ernst Fettner, der im Mai dieses Jahres seinen hundertsten Geburtstag feierte. Fettner arbeitete sein Leben auf, das exemplarisch für die Generation steht, die Krieg und Verfolgung erlitten und den antifaschistischen Kampf und Widerstand überlebten. Dieses Leben beginnt in einer armen jüdischen Familie in Wien – die meisten Juden in Wien waren arm – und setzte sich früh in einem jüdischen Waisenhaus fort, da die Mutter gestorben war. Als Ernst wieder zur Familie seines Vaters zurückkehrte, wohnten neun Personen in der Zweizimmerwohnung. Von diesen überlebten nur zwei den Holocaust.