Bis heute hat das Pflegegeld rund 30 - 35 Prozent gegenüber seinem ursprünglichen Wert verloren!

Dazu kommt, dass bei der Pflegestufe 1 der nötige Pflegebedarf 2011 von über 50 auf mehr als 60 und ab 2015 auf mehr als 65 Stunden sowie bei der Pflegestufe 2 der Pflegebedarf 2011 von über 75 auf über 85 und ab 2015 auf mehr als 95 Stunden angehoben wurde!

Deshalb forderte der ZVPÖ seit Jahren:

• eine Anhebung des Pflegegeldes, welche der Teuerung der vergangenen Jahre wirklich Rechnung trägt und der Kaufkraft von 1993 (Einführung des Pflegegeldes) entspricht. Das Pflegegeld muss den Betroffenen zur uneingeschränkten Verwendung zur Verfügung stehen.

• Die Inanspruchnahme einer 24-Stunden-Pflege ist für Pensionistinnen und Pensionisten mit Ausgleichszulage nicht zu bewältigen. Die Beihilfe von 550,-Euro ist nicht ausreichend. Sie muss sozial gestaffelt sein, so dass sich Menschen mit einer kleinen Pension ebenfalls eine 24-Stunden-Betreuung leisten können.

Der ZVPÖ wird bis Juli 2018 relevante Informationen zum Thema Pflege im Rahmen von Info Blöcke zur Verfügung stellen. Diese Informationen sollen für Betroffene und deren Angehörige eine erste Hilfestellung bieten.

Infoblock Pflege

Die Arbeit des Zentralverbandes der Penionistinnen und Pensionisten Österreichs – ZVPÖ – ist nicht nur getragen von den politischen und sozialen Interessen der heute älteren Generation und den zukünftigen älteren Generationen, sondern auch vom Interesse und Streben nach einer gemeinsamen sinnvollen und freudvollen Gemeinschaft. Dazu zählen unter zahlreichen Aktivitäten auch unsere Mehrtagesreisen, die wir sowohl über unsere lokalen Gruppen als auch als Bundesorganisation anbieten. Unsere nächste Reise führt uns in die schöne Steiermark, versehen mit einem interessanten und kurzweiligen Programm.

Nähere Informationen dazu finden Sie unter der Rubrik „Reisen" sowie in unserer Zeitung „ZVPÖ aktiv“ die viermal jährlich erscheint.

Wir bedanken uns für Ihr Interesse und beantworten gerne Ihre Fragen unter der Wiener Tel. Nummer: (01) 214 65 73 oder via e-mail zvpoe@aon.at oder office@zvpoe.at

Immer wieder erreichen uns Fragen und Beschwerden von KollegInnen, die im Zuge der Umstellung auf ein Pensionskonto, wegen zu geringem Einkommen abgelehnt werden, oder ein neues, aber mit höheren Gebühren behaftetes Konto eröffnet bekommen. Dazu möchten wir auf die ausführliche Konsumentenschutz Information des Sozialministeriums hinweisen.

DAS BASISKONTO – EIN KONTO FÜR SIE?

Ein Konto mit schlechten Bedingungen oder gar kein Konto? Für viele Menschen in Österreich und anderen Staaten der europäischen Union (EU) gehörte das bisher aus verschiedenen Gründen zum Leben. Das brachte diesen Menschen viele Nachteile. Zum Beispiel mussten sie für viele Dienstleistungen der Bank mehr bezahlen. Die EU hat deshalb in einer Richtlinie festgelegt: Alle KonsumentInnen haben ein Recht auf ein Bankkonto. Dieses Konto heißt Basiskonto.

Prinzipiell begrüßt der ZVPÖ jeden Euro, den die Pensionistinnen und Pensionisten mehr im Börsel haben, bzw. für ihre täglichen Bedürfnisse ausgeben können. Aber was die türkisblaue Regierung derzeit unter dem Titel „Erhöhung der Mindestpensionen“, „mehr für die Kleinen“ und „soziale Gerechtigkeit“ aufführt ist nichts anderes als Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, Sand in die Augen zu streuen. Denn 1.200 Euro bei 40 Versicherungsjahren betreffen vor allem nur einige zehntausend Männer, da die Männerpensionen im Durchschnitt sowieso über 1200 Euro liegen. Vor allem aber sind nur ganz wenige Frauen betroffen, da ihnen Kindererziehungszeiten nicht angerechnet werden und sie vom 20. bis zum 60. Lebensjahr ununterbrochen im Beruf stehen müssten, um 40 Versicherungsjahre zu erreichen. Die von der Regierung angedachte Neuregelung von 50 Euro monatlich mehr nach 30 Beitragsjahren „um vor allem Frauen zu helfen“, betrifft nach letzten Berechnungen 22.000 Personen. Kommen soll all dies nicht schon 2019, sondern erst 2020. Und die veranschlagten Kosten sollen sich auf ca.50 Millionen Euro belaufen. Dazu muss noch angemerkt werden, dass diese 5o Millionen Euro in etwa die Höhe des an der Budgetdiskussion im Parlament vorbeigeschmuggelten Körberlgeld sind, das sich Kurz und Strache für besondere Ausgaben in ihren Ämtern bzw. Ministerien reserviert haben.

Ohne die ehemaligen Vandalen zu beleidigen: Aber die Ankündigung der Regierung die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt (AUVA) um 500 Millionen Euro zu berauben oder gleich aufzulösen ist ein Vandalenakt sondergleichen. Die AUVA ist eine der Säulen des österreichischen Systems der Sozialversicherung, übrigens die älteste, und versichert 5 Millionen Erwerbstätige, Kindergartenkinder, SchülerInnen und StudentInnen und teilweise auch PensionistInnen gegen die Folgen von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten, betreibt Prävention, Rehabilitierung und hochspezialisierte Unfallkrankenhäuser und zahlt entsprechende Renten aus. Die Unternehmen profitieren durch die Unfallversicherungshaftpflicht, die die AUVA übernimmt.

Werte Frau Präsidentin Ingrid Korosec!

Vor wenigen Tagen erhielt ich die Online-Version „Politik Aktuell“ des Seniorenbundes mit einem von Ihnen unterzeichneten Vorwort in dem sie nur lobende Worte für die ersten 100 Tage der türkis-blauen Regierung finden . Da ist von gestiegenem Vertrauen, gutem Zeugnis für den populärsten Politiker Sebastian Kurz und einem längst fälligen echten Kurswechsel mit 0-Defizit die Rede. Und sie haben auch gleich einen Vorschlag dafür, wohin die Reise gehen soll. Veränderungen in der Steuerpolitik (siehe jüngste Steuergeschenke für die Hotellerie!), Reform des Sozialversicherungswesens und Beseitigung von Altlasten der früheren Regierung (wahrscheinlich dachten Sie dabei auch an die sofort erfolgte Abschaffung der Aktion 20.000 für Langzeitarbeitslose). Der von Ihnen gelobten „substantiell bürgerlichen Politik“ stellt der ZVPÖ die solidarische Gesellschaft gegenüber ohne Spaltung in Leistungsträger und Minderleister wie es die türkis-blaue Regierung propagiert.

100 Tage VP-FP-Koalition:
Massiver Rückbau des Sozialstaates geht unvermindert weiter. Anlässlich 100 Tage VP-FP-Koalition nahm der Ehrenobmann des ZVPÖ, Kollege Otto Podolsky

Stellung zur aktuellen Diskussion im Sozialbereich, BVT-Skandal, Abhörwanzen im Strache-Büro die keine sind, Installierung von (teuren) Generalsekretären in den Ministerien, Aufhebung des generellen Rauchverbots in Lokalen. Jede Menge Aktivitäten der neuen Bundesregierung rund um einen Kanzler, der selten zu konkreten Fragen Stellung bezieht und wenn es heikel wird, auf den Koalitionspakt verweist. Hinter all dem steckt eiskaltes und neoliberales Kalkül einer VP-FP-Koalition mit Umverteilung von unten nach oben und Sozialbau auf allen Ebenen. Es begann mit der Streichung der Aktion 20.000 für ältere Langzeitarbeitslose, der Flexibilisierung der Arbeitszeit bis zu einem 12-Stundentag, den Steuergeschenken für Unternehmen (zum Beispiel in der Hotellerie), geht weiter mit der Verschlechterung beim Zugang zur Altersteilzeit für Frauen von 53 auf 55 Jahre und bei Männern von 58 auf 60 Jahre.

Kürzlich wurde die Gesundheitsausgaben-Statistik 2016 veröffen¬tlicht. Zwar stiegen, wie gewohnt, die absoluten Zahlen an – es blieben die maßgeblichen Parameter gemessen am BIP stabil – eine Konsequenz der Gesundheitsreform 2013

Auf Grund der Bestimmungen des Fiskalpaktes wurde damals beschlossen, dass die Steigerungen der öffentlichen Gesundheitsausgaben sich an der Entwicklung des BIP zu orientieren haben. Ausgabenzuwächse über dem BIP gehören der Vergangenheit an – ganz gleich wie sich die Bevölkerungszahlen entwickeln.

Bericht einer Tagung von
Bundessekretär Herbert Fuxbauer

Alt sein – gut leben, so nennt sich ein “Aktions Netzwerk“, welches vor kurzem eine Tagung unter dem Titel ALTTAG-2018 in Wien abhielt. Gesund alt werden in Würde. Dagegen wird wohl niemand etwas sagen. Was hier fehlt, was auf dieser Tagung schmerzlich vermisst wurde, dieser Leitsatz – Gesund alt werden – muss natürlich für alle Menschen gelten und nicht nur für jene die sich das auch leisten können.