Der ZVPÖ Wien lädt ein zu den Donnerstagwanderungen 11/2016 – 02/2017

Der Zentralverband der Pensionisten und Pensionistinnen Österreichs, Bezirksgruppe Landstraße, lädt in Zusammenarbeit mit der Bezirksgruppe Favoriten zu einem Besuch des äußerst sehenswerten Bezirksmuseum Favoriten ein.

Der ZVPÖ und transform! laden ein zur Lesung aus dem Buch "Geld oder Leben im 21. Jahrhundert" des Kremser Wirtschaftsprüfers Mag. Gernot Benesch und anschließender Diskussion mit Dr. Dipl. Ing. Peter Fleissner. Moderation: GR Mag. Wolfgang Mahrer.

„Der ÖVP-Seniorenbund läßt mit dem Vorstoß zur Abschaffung des gesetzlichen Pensionsalters aufhorchen“ war in der Tageszeitung „Die Presse“ vom 7.9.d.J. als Vorschau auf den Bundestag des Verbandes, der am 15.9. stattfand, zu lesen. Nach dieser in einem Leitantrag formulierten Forderung soll das derzeitige gesetzliche Pensionsalter von 60 Jahren für Frauen bzw. 65 Jahren für Männer abgeschafft werden und durch einen individuell zu vereinbarenden, noch nicht näher definierten Referenzwert ersetzt werden.

Als Hohn bezeichnete der Bundesobmann des Zentralverbands der Pensionistinnen und Pensionisten Österreichs, Alexander Beran, die für 2017 vorgeschlagene Pensionsanpassung von nur 0,8 Prozent. Der ZVPÖ sage deshalb, wenn schon 0,8 Prozent, dann nur bei einem Sockelbetrag von mindestens 40 Euro monatlich! Nur so könne der ständige Wertverlust besonders der kleinen und mittleren Pensionen in einem halbwegs vertretbaren Ausmaß abgefedert werden.

Bei der Premiere des ersten "Seniorenparlament" Österreichs im Sitzungssaal des Bundesrates, bei dem sich SeniorInnen aus allen Bundesländern, darunter auch Herbert Fuxbauer, Mitglied des ZVPÖ, versammelten, begrüßte Bundesratspräsident Saller den Wunsch aller Generationen, an der politischen Willensbildung teilzunehmen. Die SeniorInnen behandelten einen – fiktiven – "Gesetzesbeschluss" des Nationalrates zur Anhebung des Regelpensionsalters auf 66 Jahre als "BundesrätInnen" nach allen Regeln parlamentarischer Diskussionskultur.

Man möchte meinen, dass die österreichischen Gesetze frei von Diskriminierung jeglicher Art wären. Doch weit gefehlt: denn gerade im Geschworenen- und Schöffengesetz (GSchG) findet sich eine solche. Die Altersbegrenzung mit 65 Jahren für die Berufung zu diesem Amt bedeutet de facto, dass Menschen ab diesem Alter nicht mehr fähig sind, über Recht und Unrecht zu befinden. Unsere Expertin beim Seniorenrat, Kollegin Stadler, schrieb einen Brief an den Seniorenrat (siehe Faksimile) und machte auf diesen Missstand aufmerksam.

Der Zentralverband der Pensionistinnen und Pensionisten Österreichs (ZVPÖ) wurde 1924 als überparteiliche Organisation zur Vertretung der älteren Generation und Sicherung der Altersvorsorge gegründet. Diese Grundsatzentscheidung ist bis heute die soziale und politische Grundlage des ZVPÖ. Forderungen an Regierung und die öffentliche Hand waren und sind daher immer nur von den Interessen der betroffenen Menschen getragen.

Die Regierung hat sich am 29. Februar bei ihrem sogenannten Pensionsgipfel auf ein 10-Seiten-Papier verständigt. Abgewehrt wurde die von den Konservativen und Neoliberalen geforderte Pensionsautomatik, die ein automatisches Anpassen des Pensionsantrittsalters an die steigende Lebenserwartung berücksichtigt. Daraus wurde nun das ÖVP Prestigeprojekt, der "Gerechtigkeitsmechanismus“. Kernpunkt darin ist, dass bei Abweichungen vom Kostenpfad eine neu aufgestellte Pensionskommission Vorschläge vorlegen soll.