Gesundheit

ZVPÖ: Gesundheitsreform oder neoliberale Wirtschaftspolitik?

Die Gesundheitsausgaben summieren sich zu einer ganz besonderen Zahl auf, mit der seit Jahrzehnten politisch äußerst rücksichtslos herumgefuhrwerkt wird. Aus den verschiedensten Erwägungen wird die Gebarung dieser Zahl nicht offen ausgesprochen, je nach Interessenslage werden verschiedenste Verhältnisangaben gemacht, Beträge unterschlagen oder, wenn’s wieder mal darauf ankommt zum High Noon der innenpolitischen Auseinandersetzung den Colt rauchen zu lassen ein absolutes Zahlenungetüm in die Gazettenzeilen gepresst.

Was sich vom Namen her anhört wie Rechts-Bestimmungen zu einem toxischen Produkt der chemischen Industrie ist in Wahrheit eine weitere Gesetzesmaterie im Zusammenhang mit der Gesundheitsreform in Österreich. Das Gesundheitsministerium erarbeitet derzeit rechtliche Grundlagen, um die Anstellung von verschieden GesundheitsdienstleisterInnen bei Ärzten zu ermöglichen, um damit in der Basisgesundheitsversorgung neben dem HausärztInnensystem und den Kassenambulatorien zusätzlich Primärversorgungs-Einrichtungen zu etablieren.