Ein Kommentar von Michael Graber – Bundesobmann des ZVPÖ

Heute am Tag der älteren Generation bekräftigt der ZVPÖ seine Forderungen bezüglich des Kampfes gegen Altersarmut, gegen Altersdiskriminierung und für die Sicherung der Pensionen, der Gesundheitsversorgung und der Pflege.

Die Regierung hat für das nächste Jahr eine Pensionsanpassung von 1,8% beschlossen ohne die VertreterInnen der SeniorInnen einzubeziehen.

Zwar sollen die AusgleichszulagenbezieherInnen 3%, also 30.- Euro mehr erhalten, dieser Regierungsbeschluss bedeutet aber, dass alle Pensionen über 1.300.- Euro mit 1,8% brutto nicht einmal die Teuerung abgegolten erhalten, da nach Abzug der Sozialversicherungsbeiträge und der Lohnsteuer ein realer Kaufkraftverlust eintritt. Dies um so mehr, da die Teuerung in diesen und den nächsten Monaten seit vielen Jahren einen Höchststand erreicht hat und weiter erreichen wird. Allein die Verteuerung der Energie und damit die Heizkosten werden ein Vielfaches der Pensionsabgeltung ausmachen. Viele PensionistInnenhaushalte werden wieder zwischen Nahrungsmittelkauf und Bezahlung der Heizkosten entscheiden müssen.

Leider wird der Seniorenrat als offizielle Interessenvertretung seiner Aufgabe in vieler Hinsicht nicht gerecht.

Dies sei an zwei Beispielen dargestellt:
+ Es gab dieses Jahr einen Beschluss des Seniorenrates von der Regierung die Einführung eines speziellen PensionistInnenindex zu fordern, der die tatsächliche Teuerung von PensionistInnenhaushalten misst. Im Leitantrag des Seniorenrates für die Vollversammlung, die im Oktober stattfinden wird, scheint die Forderung nicht mehr auf.
+ Ähnlich erging es einer ganz wesentlichen Forderung für eine Revision der Pensionsberechnung, die noch in einem ersten Entwurf des Leitantrages aufschien. Darin wurde gefordert, für die Pensionsberechnung die schlechtesten zehn Jahre nicht mehr in die Pensionsberechnung einzubeziehen. Das wäre ein wesentlicher Schritt weg von der Pensionsgegenreform der schwarz-blauen Regierung aus 2003, die auf Grund des 40jährigen Durchrechnungszeitraums und der inzwischen wesentlich gestiegenen Arbeitslosigkeit sinkende Pensionsleistungen und Altersarmut vorprogrammiert.

Diese Selbstbeschränkung ist schädlich für die Interessen der PensionistInnen.
Der ZVPÖ wird im Gegensatz dazu immer wieder darauf zurückkommen.