Pflege

Ein Statement von Dr. Rudi Gabriel, Gesundheitspolitischer Berater des ZVPÖ

Der Tag der Pflegenden ist ein internationaler Aktionstag, der jährlich am 12. Mai und heuer seit 50 Jahren wiederkehrend begangen wird.

Alljährlich wird ein Motto gewählt, so auch heuer:
„Nurses Make the Difference" lese ich da, belustigt und betrübt zugleich.

Am 24.4. stattete der Bundesarbeitsausschuss des ZVPÖ dem Grazer Gesundheitsstadtrat Robert Krotzer und anschließend der Pflegedrehscheibe einen Besuch ab. Dabei konnten wir mehr über das Grazer Modell der Anstellung pflegender Angehöriger in Erfahrung bringen und vor Ort sehen, was unter einer „Drehscheibe“ in den Bereichen Gesundheit und Pflege zu verstehen ist.

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Einer Forderung nach dringender Verbesserung des Informationsangebots für pflegende Angehörige in den ExpertInnengesprächen "„Taskforce Pflege" (2020-2021) folgend, hat „Gesundheit Österreich", im Auftrag des Gesundheitsministeriums, eine komplett neue Informationssammlung erstellt und online gestellt.

Ab sofort auf pv.at beantragen! – Bitte weitersagen!

„Ab Juli erhalten pflegende Angehörige mit niedrigem Einkommen einen monatlich ausbezahlten Pflegebonus in der Höhe von jährlich 1.500 Euro. Heuer werden für das zweite Halbjahr noch 750 Euro ausbezahlt.“ Darauf machte die KPÖ-Steiermark gestern aufmerksam.

Voraussetzung ist, dass man einen nahen Angehörigen seit mindestens einem Jahr häuslich pflegt. Der bzw. die Angehörige muss Anspruch auf Pflegegeld in der Stufe 4 oder höher haben. Ein gemeinsamer Haushalt ist nicht erforderlich.

Nach zahllosen Ankündigungen hat die Regierung nun doch damit begonnen, eine Pflegereform in Angriff zu nehmen. Sie versucht dies als „großen Wurf“ zu verkaufen, allerdings kann diese Selbstbeweihräucherung nicht immer ganz nachvollzogen werden. Es handelt sich um erste Schritte und um ein Stückwerk.

Womit man eine Verbesserung der Pflegequalität und eine Behebung des Pflegenotstands – gebraucht werden 76.000 zusätzliche Pflegekräfte – erreichen will, sind einerseits kleine Reförmchen für in der häuslichen Pflege Tätige. Andererseits will man den Pflegeberuf ‚attraktivieren‘ und eine bessere Bezahlung für Gesundheits- und Krankenpflegepersonal erreichen.

ZVPÖ fordert die Verdoppelung der Förderhöhe

Die Ankündigungen des Sozialministers für die Pflegereform haben die 24-Stundenpflege im Wesentlichen ausgelassen und sind auf eine spätere "Reformetappe" vertagt worden. Schon zeichnet sich aber ab, dass sich am grundlegenden System der häuslichen Pflege kaum etwas ändern wird, obwohl sich der Staat durch die Übernahme der Arbeit überwiegend durch Frauen aus Osteuropa, die zu Niedrigstlöhnen bezahlt werden, Milliarden Euro erspart. Bis es aber zu einer Reform kommt, läuft in diesem Bereich auch die Teuerung auf Hochtouren.

Ein Bericht von einer Veranstaltung mit dem gesundheitspolitischen Berater des ZVPÖ

Am 19.5.2022 fand in Krems unter dem Titel „Pflegenotstand – was tun?“ auf Einladung des ZVPÖ eine Veranstaltung statt, zu der auch Vertreterinnen des Hilfswerks Krems, der Volkshilfe, des Roten Kreuzes und des Behindertenverbands gekommen waren. Zu Gast waren wir im Lokal der Kultur Mitte, wo wir freundlich aufgenommen und bewirtet wurden. Moderiert wurde der Abend von KLS-Gemeinderat Wolfgang Mahrer.

Schon vor dem Rücktritt von Minister Anschober wurde bekannt, dass der sogenannten „Steuerungsgruppe“ der Task Force-Pflege, die aktiv in die Parteienverhandlungen zur Reform eingebunden werden sollte, die Verhandlungskompetenzen entzogen wurden. Man braucht wenig Phantasie, um zu erahnen, welche der beiden Regierungsparteien dieser Abwertung von ExpertInnen durchgeboxt hat.

Die Ergebnisse der breit angelegten Zusammenfassung von ExpertInnenwissen aus dem Praxisfeld der Care-Arbeit (Pflege- und Versorgungsarbeit) und den relevanten Interessensvertretungen waren eigentlich bereits im alten Jahr 2020 abgeschlossen und publikationsreif. Dass es dann noch bis Mitte Februar 2021 gedauert hat, bis der Endbericht vorgelegt wurde zeigt, wie sehr wiederum die Anliegen von ExpertInnen den strategischen Überlegungen von sogenannten Entscheidungsträgern der politischen Parteien untergeordnet werden.

Offene Wunde Pflege

Wo eine Pflegereform jetzt ansetzen muss.

Dazu hat der ZVPÖ schon 2019 in einer Pflegeenquete eine umfassende Analyse zur Pflege in einer 40-seitigen Broschüre, zusammen mit einem 7-Punkte Forderungskatalog präsentiert.

Beide Dokumente sind in gedruckter und digitaler Form telefonisch in unserm Büro unter 01 214 65 73 oder via email bei zvpoe@aon.at gegen einen kleinen Unkostenbeitrag bestellbar.

Der ZVPÖ analysiert ihr Regierungsprogramm für Wien. Viele der Themen sind aber auch österreichweit relevant. Der ZVPÖ erneuert seine Forderungen zur Pflegepolitik.