Willkommen bei ZVPÖ Donnerstag, 18. Oktober 2018 @ 10:13

Putsch von oben!

Als Putsch von oben bezeichnete der Ehrenvorsitzende des ZVPÖ Otto Podolsky die von der Bundesregierung geplanten Maßnahmen im Bereich der Sozialversicherung. Die Zusammenlegung der Krankenkassen, der erpresserische Auftrag an die AUVA bis zum Jahresende 500 Millionen Euro einzusparen oder aufgelöst zu werden, und die beginnende Zerschlagung der Selbstverwaltung bei gleichzeitiger Entlastung des in- und ausländischen Kapitals lassen für die Zukunft unseres Sozialsystems Schlimmes befürchten. Es geht dieser Regierung nicht darum, da und dort zweifellos vorhandene Fehler und auch bürokratische Entwicklungen zu beseitigen. Es geht auch nicht um eventuelle Einsparungsmöglichkeiten oder bessere Leistungen für die Versicherten. Es geht der türkis-blauen Regierung, ohne sich mit den Organen der Selbstverwaltung zusammen zu setzen, um eine komplette Umfärbung aller demokratischen Einrichtungen unseres Staates, es geht ihr um eigene Posten und Pfründen, und das ist ein Putsch von oben. Interessant wird sein wie AK und Gewerkschaften, Sozialpartner und Bundesländer darauf reagieren werden. Der ZVPÖ lehnt die geplanten Maßnahmen ab und geht davon aus, dass auch andere Pensionistenorganisationen sich dem Protest anschließen werden.