Willkommen bei ZVPÖ Sonntag, 25. Oktober 2020 @ 11:12

ZVPÖ Forderungen an den Sozial- und Gesundheitsminister



Da der für den 30. September geplante Termin des ZVPÖ bei Sozialminister Anschober auf Grund der kurzfristigen Absage seines Büros nicht zustande kam, informieren wir auf diesem Weg welche Forderungen der ZVPÖ bei dieser Aussprache deponiert hätte.

1. Der ZVPÖ fordert einen Epidemiefonds des Bundes, der die Kosten abdeckt, die erforderlich sind, um in den Senioren- und Pflegeheimen jene Vorausetzungen zu schaffen, die es ermöglichen, eine Isolation der BewohnerInnen derart zu vermeiden, wie es im März und April während des Lockdown der Fall war. Dazu gehören Ausgaben für die Vorhaltung von Schutzkleidung, Masken etc, räumliche Vorkehrungen und vor allem eine entsprechende Zahl von Betreuungspersonen. Über den Fond kann auch ein einheitlicher Standard in ganz Österreich durchgesetzt werden.

2. Der ZVPÖ fordert einen Pflegeausbildungsfond. Dieser soll eine kostenfreie Ausbildung in jeder Ausbildungsstufe und allen Ausbildungsstätten für PflegeanwärterInnen ermöglichen. Dazu sind entsprechende Stipendien, Studienbeihilfen und Mittel zur Abdeckung von Studiengebühren bereitzustellen.

3. Das klaffende Loch in der Gesundheitskasse von über einer halben Milliarde Euro, was die Gefahr von Leistungseinschränkungen, Selbstbehalten oder sogar von Versicherungsbeitragserhöhungen hervorruft, ist durch die Aufhebung der Höchstbeitragsgrundlage in der Krankenversicherung abzudecken. Berechnungen ergeben, dass durch diese Maßnahme bis zu eineinhalb Milliarden Euro jährlich in die Gesundheitskasse fließen könnte.

4. Der ZVPÖ ist für die Wiedereinführung eines PensionistInnenindex, der die Teuerung für durchschnittliche PensionistInnenhaushalte anzeigt. Zum Unterschied von früheren Berechnungsmethoden und Warenkörben wird der ZVPÖ aber an einem Warenkorb arbeiten, der sich auf ein Referenzbudget von PensionistInnenhaushalten stützt. Ein Referenzbudget umfasst einen Warenkorb, der einem würdigen Leben im Alter entspricht und Altersarmut ausschließt. Dazu wird der ZVPÖ auch mit anderen Interessierten zusammenarbeiten und um Förderung dieses Projekts durch das Sozialministerium ansuchen.