Willkommen bei ZVPÖ Samstag, 4. Juli 2020 @ 20:59

Die schwarz-blaue Pensionsreform von 2003 schlägt voll zu

Eine der Langzeitfolgen, die bisher kaum thematisiert wurde, betrifft die Pensionen. Jetzt zeigt sich, dass die schwarz-blaue Pensionreform von 2003 sowohl für hunderttausende künftige PensionistInnen individuelle als auch volkswirtschaftlich verheerende Auswirkungen haben wird. Um das zu verstehen, muß man auf die Zeit vor 2003 zurückgehen. Ursprünglich wurden die Pensionen auf der Grundlage der Einkommen der letzten fünf Jahre, die meist auch die besten Einkommensjahre waren berechnet. Pensionsreformen der 80er und 90er Jahre dehnten die Berechnungsgrundlage auf 15 Jahre aus, was bedeutete, dass auch weniger gute Einkommensjahre herangezogen wurden, aber immerhin noch immer die besten.

Die Pensionsreform von 2003 machte damit Schluss. Bis 2015 wurde jedes Jahr ein weiteres als Bemessungsgrundlage dazugerechnet. Dann wurden diese Jahre und damit die Verschlechterungen auf das neue Pensionskonto übertragen. Dies hat im weiteren zur Folge, dass jedes Jahr, das mit Einkommensverlusten verbunden ist, also etwa die Zeit während des Bezugs von Arbeitslosengeld oder der Notstandshilfe, in der sich das Einkommen in der Regel fast halbiert, ebenfalls in die Pensionsbemessung einbezogen wird und dadurch sich die Pensionen beträchtlich verringern. Ebenso verlieren auf dieser Grundlage geringfügig oder Teilzeitbeschäftigte massiv an Pensionsansprüchen. Die Jahrgänge, die in den nächsten Jahren in Pension gehen werden, haben also nicht nur die aktuellen Einkommensverluste während der Krise zu tragen, sondern haben als Langzeitfolge auch beträchtliche Verluste ihrer künftigen Pensionen zu gewärtigen, die zur Zeit niemand ausgleicht.

Der ZVPÖ warnt überdies vor den zu erwartenden Versuchen der Regierung, die immensen Kosten der Krise auf die 2,5 Millionen PensionistInnen abzuwälzen. Ein erster Test wird die
Beschlussfassung über die Pensionsanpassung für 2021 sein.