ein Kommentar von Hilde Grammel, Mitglied im ZVPÖ Bundesvorstand
Eigentlich sind Frauen es müde, zum gefühlt hundertsten Mal am Equal Pay Day – heuer am 15.2. – ihre Ungleichbehandlung zu beklagen und einmal mehr ihre soziale Stellung als Menschen zweiter Klasse zu beschreiben. Zur Erklärung: Der Equal Pay Day gibt jenen Tag an, bis zu dem Frauen seit Jahresbeginn unbezahlt gearbeitet haben und wird auf Grundlage der Brutto-Median-Einkünfte von Frauen und Männern in Vollzeitbeschäftigung errechnet, wo zwischen den Geschlechtern eine Lücke von 12,7% klafft. Würde auch die Teilzeitarbeit miteingerechnet, fiele der Equal Pay Day gar erst auf den 10.5., da die Einkommensschere dann noch viel größer ist.
Unter Einhaltung strenger Corona Regeln, fand am Mittwoch den 2. Feber ein fröhliches Treffen der Linzer ZVPÖ Kolleginnen und Kollegen statt. Geleitet von Obfrau Paula Müller und Stellvertreter Günther Hacker kamen fast alle TeilnehmerInnen kostümiert. Grüße der Bundesleitung aus Wien überbrachte Bundessekretär Fuxbauer. Viel Spaß und rege Unterhaltung gab es bei fröhlicher Musikbegleitung. Ein feines Mittagsmahl sorgte für Stärkung und viel Hetz gabs bei der Verlosung der Tombola GewinnerInnen.
So soll es auch in Zukunft bleiben. Von Impfung, Pandemie und Maskenpflicht lassen wir uns nicht die gute Laune verderben. Gsund bleiben und bis zum nächsten Mal!
Kein Geld – Wiener Paar aß tagelang nur Haferflocken, so titelte die „Heute“-Zeitung vor kurzem. Und weiter: Der Jobverlust des Mannes stürzte zwei MindestpensionistInnen in Geldnot, die Corona-Pandemie verschärfte die Lage. Die Caritas half nun mit Lebensmittelgutscheinen im Wert von 250 Euro.
Löblich, nur keine Lösung auf Dauer. Wenn in einem reichen Land wie Österreich Menschen mit Einkommen an und unter der Armutsschwelle leben müssen, dann läuft hier etwas grundlegend verkehrt. Abhilfe können nicht mildtätige Gaben von karitativen Organisationen schaffen, sondern die Aufgabe der Armutsbekämpfung muss der Staat selbst in die Hand nehmen. Mit gesetzlich geregelten Transfers, die ein Leben in Armut dauerhaft beseitigen. Hilfe, die nur dann vielleicht gewährt wird, wenn Menschen kurz vor dem Verhungern oder dem Erfrieren sind, ist obszön und unakzeptabel. Daher muss es für soziale Leistungen des Staates einen Rechtsanspruch geben.
Viele pflegebedürftige Menschen sind gezwungen, ins Heim zu gehen, weil sie sich die mobilen Pflegedienste nicht leisten können. Das Grazer Klienten-Tarifmodell hat das 2018 geändert.
Frau Horváth* konnte sich nur im Rollstuhl fortbewegen. Alleine aufzustehen schaffte sie nicht mehr. Die 72-jährige Grazerin litt an Durchblutungsstörungen und Diabetes. Wunde Stellen im Gesäßbereich und an den Unterschenkeln machten Hausbesuche der mobilen Dienste zweimal am Tag notwendig. Die Verbandswechsel brauchten Zeit und das kostete Geld – Geld, das Frau Horváth nicht hatte.
Sie verringerte die Hausbesuche. Die Hautdefekte verschlimmerten sich. Zuletzt war es ihr nicht einmal mehr möglich, den Rollstuhl zu benutzen. Immer mehr war sie auf die mobilen Dienste angewiesen. Doch die konnte sie sich nicht leisten.
Das Jahr 2021 neigt sich dem Ende zu, ein Jahr in dem uns wieder vor Augen geführt wurde, wie wertvoll die Gesundheit jedes einzelnen von uns ist. Und wie wichtig es ist, in unserer Gesellschaft solidarisch zu handeln. Wir wollen in den nächsten Tagen Kraft für die kommende Zeit sammeln und mit Zuversicht dem neuen Jahr entgegenblicken. In diesem Sinne wünschen wir im Namen des gesamten Bundesvorstands, allen Kolleginnen und Kollegen unseres Verbandes, ein frohes Weihnachtsfest mit viel Zeit für Familie und lieben Menschen, sowie ein glückliches, friedvolles und vor allem gesundes Jahr 2022.
Bei Beschlussfassung der Steuerreform wurde der ursprüngliche Plan, die Sozialversicherungsbeiträge zur Krankenversicherung zu reduzieren, fallen gelassen. Stattdessen wird der Sozialversicherungs-Bonus für niedrige Einkommen von bisher 400 auf maximal 650 Euro pro Jahr erhöht. Für PensionistInnen wird der PensionistInnenabsetzbetrag auf künftig 825 Euro bzw. 1.214 Euro (bisher 600 Euro bzw. 964 Euro) angehoben. Die Entlastung gilt für das ganze Jahr 2021.
Dieser Tage erreichte uns der Brief unserer Innsbrucker Kollegin Sylvia Dürr:
Guten Tag Frau Plakolm,
Bezugnehmend auf verschiedene Ihrer Aussagen einige Fragen und Anregungen hierzu:
Sie wollen die Luxuspension abschaffen (aber keine Vermögensteuer einführen)? Ab wann fängt eine Luxuspension an, Luxus zu sein? Sobald man eine Pension versteuern muss? Hoffentlich nicht bei 2000 Euro? (Man hat ein Leben lang gearbeit, wurde besteuert, und die Pension wird dann auch noch geschröpft bei 2000€. Ist das schon Luxus? )
Sie wollen das gesetzliche Pensionsalter erhöhen? Für Frauen an den Kassen, für Pfleger? Ist Ihnen Altersarmut bekannt, besonders bei Frauen, die Haushalt, Kinder, Pflege, Zeit ihres Lebens für 0 Euro gestemmt haben? Da wäre ein bedingungsloses Grundeinkommen gerade recht!
Wie bereits berichtet, werden die Pensionen ab einer Höhe von 1.300.- Euro brutto mit 1.1.2022 um 1,8% erhöht, AusgleichzulagenbezieherInnen und Pensionen bis 1000.- Euro erhalten plus 3%; bei Pensionen zwischen 1.000.- und 1.300.- Euro wird eine Einschleifregelung eingeführt. Das bedeutet für den Großteil der PensionistInnen einen Kaufkraftverlust, da die offiziell ausgewiesene Teuerungsrate für die Zeit zwischen August 2020 bis Juli 2021, das ist die „Beobachtungszeit“, die für die Pensionsanpassung 2022 herangezogen wird, zwar ebenfalls 1,8% beträgt, die Erhöhung um 1,8% aber brutto ausgezahlt wird. Davon allerdings sind die Sozialversicherungsbeiträge und eine eventuelle Steuererhöhung durch die kalte Progression abzuziehen, d.h. netto bleiben weniger als die 1,8% übrig.
Die Inflation erreichte im Oktober den höchsten Wert seit dreizehn Jahren: 3,8 Prozent plus, und das wird zum Großteil auf die hohen Energiekosten zurückgeführt. Denn insgesamt lagen die Energiepreise für österreichische Haushalte im Oktober um 22,8 Prozent über dem Vorjahresniveau.
Die Strompreise stiegen vom ersten Halbjahr 2019 bis zum ersten Halbjahr 2021 im Durchschnitt um 6,3 Prozent. Für kleinere Haushalte mit einem Stromverbrauch von 1.000 kWh bis 2.500 kWh jährlich, sogar um ganze 8 Prozent! Bei der niederösterreichischen EVN betrifft die Preiserhöhung alle "Klassikkunden", also knapp 70 Prozent. Bei 3.500 kWh Stromverbrauch im Jahr muss ein Haushaltskunde jährlich mit rund 150 Euro Mehrkosten inklusive Umsatzsteuer rechnen, so die EVN. Ein Ende ist nicht abzusehen.
Ab Montag, 22. November gilt ein bundesweiter Lockdown.
Aus diesem Grund sieht sich der ZVPÖ leider gezwungen, alle Veranstaltungen bis Ende Dezember 2021, die bereits zum Großteil fertig geplant und organisiert waren, abzusagen. Dazu zählen alle Klubtreffen, Reisen, Tagesausflüge, Wanderungen und Weihnachtsfeiern.
Unser Büro in der Praterstraße bleibt bis zur Aufhebung des Lockdowns geschlossen, ist aber nach wie vor zu den vorgesehenen Bürozeiten telefonisch erreichbar (01/214 65 73).
Um die Verbreitung des Virus einzuschränken, empfehlen wir allen Kolleginnen und Kollegen, bei geringsten Anzeichen einer Erkrankung – Fieber, trockener Husten, Herzklopfen, Gelenkschmerzen, starke Müdigkeit – keinesfalls Haus und Wohnung verlassen, sondern sofort die Hotline 1450 anzurufen um ärztliche Empfehlungen einzuholen, sowie Freunde und Bekannte zu informieren .
Michael Graber - Bundesobmann
Herbert Fuxbauer – Bundessekretär
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